I. Allgemeines 
1. Maßgebend für dieses und alle künftigen Geschäfte, gleichgültig wie diese abgeschlossen werden, sind ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen sowie die nachste-henden „Ergänzende Bestimmungen für die Lieferung von Industriegasen in Flaschen und Behältern“ des Verkäufers. Entgegenstehende Bedingungen kommen nur zum Zuge, wenn sie vom Verkäufer schriftlich anerkannt sind. 
2. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, gelten alle Angebote als unverbindlich. Für den Umfang der Lieferung ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgebend.
3. Angebote sind freibleibend unverbindlich, es sei den, dass wir uns schriftlich ausdrücklich für eine bestimmte Zeit an das Angebot gebunden haben.
Spätestens mit der Entgegennahme unserer Ware oder Leistungen gelten unsere Bedingungen als angenommen. Die unsere Ware und Leistungen betreffenden Abbildungen, Zeichnun-gen, Prospekte, Werbeschriften, Verzeichnisse und ähnliches sowie die darin enthaltenen Daten (Gewichte, Analysen, Beschaffenheit, etc.) sind nur annähernd maßgeblich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Änderungen der Form, Ausführung und Farbe behalten wir uns vor.
Unsere Angebote, Beratungen und technischen Auskünfte werden nach bestem Wissen erstellt. Die Haftung für diese Angebote, Beratung und Technische Auskünfte, auch bezüglich bauaufsichtsrechtlicher und sonstiger Genehmigungen übernimmt Gasecenter David nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Unsere Verkaufsangestellten, Außendienstmitarbeiter, Monteure und sonstigen Angestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu tref-fen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des Angebotes hinausgehen.
4. Soweit wir Montagetätigkeiten ausführen, gilt die VOB/B in der jeweils gültigen Fassung als vereinbart.             
II. Lieferung
1. Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
Soweit wir für eine Lieferung einen Termin oder eine Frist zugesichert haben, muss uns bei Verzug der Auftraggeber schriftlich eine angemessene Nachfrist setzen. Nach fruchtlosem Fristablauf kann er für diejenigen Mengen und Leistungen zurücktreten, die bis zum Ablauf der Nachfrist nicht mehr versandbereit gemeldet waren. Sofern es grobes Verschulden be-züglich der unterbliebenen oder verspäteten Lieferung trifft, sind Schadensersatzansprüche auf den Schaden begrenzt, der zur Zeit des Vertragsabschlusses vorhersehbar war. Der Schadensersatz ist auf jeden Fall auf den Warenwert begrenzt.      
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu 
gehören auch nachträglich eingetretene Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personalmangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei Lieferanten des Verkäufers oder deren Unterlieferanten eintreten -, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der 
Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. 
3. Der Transport der Gase einschließlich Paletten, Flaschen und Behälter ab Lieferstelle (Werk oder Lager) sowie die Beförderung des Leerguts zur Lieferstelle erfolgen auf Kosten und 
Gefahr des Käufers. Spezielle Vorsichtsmaßnahmen bei hochtoxischen Gasen werden im Einzelfall zwischen Käufer und Verkäufer geregelt. Bei Selbstabholung oder Übernahme durch Transportunternehmen, die der Käufer beauftragt hat, ist der Käufer für die betriebs- und beförderungssichere Be- und Entladung allein zuständig und verantwortlich. Wirkt der Verkäufer dabei mit, geschieht dies im Auftrag sowie auf Gefahr des Käufers. Der Käufer stellt den Verkäufer von Ansprüchen frei, die gegen den Verkäufer wegen Schadensereignissen aus nicht betriebs- und beförderungssicherer Beladung geltend gemacht werden. Der Käufer wird die für den Umgang mit und insbesondere für die Lagerung und Beförderung von Gasen maßgeblichen Sicherheitsvorschriften beachten, die der Verkäufer in seinen Lieferstellen zur Einsicht bereithält.
III. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Ansprüche, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden, unser Eigentum. Wird unsere Ware mit andern Gegenständen vermischt oder verbunden und erlischt dadurch unser Eigentum an der Vorbehaltsware, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das Eigentum des Auftraggebers an den vermischten Bestand oder der einheitlichen Sache im Umfang des Rechnungswertes unserer Vorbehaltsware auf uns übergeht, und dass der Auftraggeber diese Güter für uns unentgeltlich verwahrt. Die aus der Verarbeitung oder die durch die Verbindung oder Vermischung entstandenen Sachen sind Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, uns die zur Geltendmachung unserer Rechnung erforderlichen Auskünfte zu erteilen und uns die dafür notwendigen Unterlagen auszuhändigen.      
IV. Gewährleistung/Haftung
1. Der Verkäufer gewährleistet, dass die dem Käufer gelieferten Gase den im Produktkatalog bzw. in den Analysezertifikaten des Verkäufers gemachten Spezifikationen entsprechen. Die Analysemethoden des Verkäufers sind maßgebend, es sei denn, sie sind nachweislich 
unrichtig. Entspricht eine Gaslieferung nicht den Spezifikationen, leistet der Verkäufer Ersatz oder erteilt dem Käufer eine Gutschrift bis zur maximalen Höhe des Kaufpreises. Der Käufer hat sich vor Verwendung darüber zu vergewissern, ob das jeweilige Gas sich für den von ihm vorgesehenen Verwendungszweck eignet. Für die erzielten Ergebnisse bei der Benutzung 
eines unter diesen Bedingungen gelieferten Gases – sei es in Herstellungsverfahren oder in Verbindung mit anderen Substanzen – trägt der Käufer Gefahr und Haftung. 
2. Sofern eine Lieferung mangelhaft ist, hat dies der Käufer unverzüglich schriftlich dem Verkäufer anzuzeigen.
3. Wird die Mangelhaftigkeit einer Lieferung durch den Verkäufer bei Annahme festgestellt, hat der Käufer das Recht, die Annahme von Gasen, die nicht den Spezifikationen entsprechen oder aus sonstigen Gründen mangelhaft sind, zu verweigern. 
4. Wird die Mangelhaftigkeit einer Lieferung nach deren Annahme durch den Käufer festgestellt, kann der Käufer innerhalb einer angemessenen Frist Nacherfüllung nach Wahl des Verkäufers im Wege der Beseitigung des Mangels oder der Ersatzlieferung verlangen, es sei denn, der Verkäufer ist nach den gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, eine Nacherfüllung zu verweigern. Ferner ist der Verkäufer berechtigt, nach seiner Wahl statt der Ersatzlieferung 
eine Gutschrift bis zur maximalen Höhe des Kaufpreises zu leisten. Von den durch die Ersatzlieferung entstandenen unmittelbaren Kosten trägt der Verkäufer, insoweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt, die Kosten der Ersatzlieferung einschließlich der Lieferung sowie die kosten etwa erforderlicher Monteure und Hilfskräfte. Im Übrigen trägt der Käufer die Kosten. 
5. Das Recht des Käufers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in zwölf Monaten nach Anlieferung des Produktes bei der Betriebsstätte des Käufers.
6. Im Fall der Verweigerung der Nacherfüllung, ihres Fehlschlagens oder ihrer Unzumutbarkeit für den Käufer ist dieser zum Rücktritt oder zur Minderung gemäß Zi. 7 berechtigt. 
7. Zum Rücktritt vom Vertrag – soweit ein Rücktritt nicht gesetzlich ausgeschlossen ist – oder zur Minderung des Kaufpreises ist der Käufer erst nach erfolglosem Ablauf einer vom ihm gesetzten angemessenen Frist zur Nacherfüllung berechtigt, es sei denn die Fristsetzung ist nach den gesetzlichen Bestimmungen entbehrlich. Im Fall des Rücktritts haftet der Käufer für Verschlechterung, Untergang und nicht gezogenen Nutzungen nicht nur für die eigenübliche Sorgfalt, sondern für jedes fahrlässige und vorsätzliche Verschulden. Neben dem Recht zum Rücktritt haftet der Verkäufer im Fall einer vertraglichen oder außervertraglichen Pflichtverletzung, auch bei mangelhafter Lieferung, auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit oder einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten vorliegt. Ein Anspruch auf Mangelfolgeschaden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer – außer in den Fällen des Vorsatzes – nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, in jedem Fall aber auf die Höhe des Kaufpreises beschränkt. Bei Verzug ist der Verzögerungsschaden im Fall leichter Fahrlässigkeit auf bis zu 5 % des vereinbarten Kaufpreises beschränkt.
8. Hat der Käufer die Möglichkeit, einerseits vom Verkäufer Lieferung bzw. Nacherfüllung zu verlangen oder aber vom Vertrag zurückzutreten bzw. Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen, so kann der Verkäufer den Käufer auffordern, seine Rechte binnen angemessener Frist auszuüben. Übt der Käufer seine Rechte nicht fristgerecht aus, so ist der Käufer nicht mehr berechtigt, Lieferung oder Nacherfüllung zu verlangen.
9. Im Fall arglistigen Verschweigens eines Mangels oder im Fall der Übernahme einer Garantie einer Beschaffenheit des Produkts zum Zeitpunkt des Übergangs der Gefahr richten sich die Rechte des Käufers ausschließlich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung des Verkäufers nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt.
10. Handelt es sich bei dem Endabnehmer des Produktes  in der Lieferkette um einen Verbraucher, so ist der Käufer – unter den weiteren Voraussetzungen des § 377 HGB – zum Rückgriff nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 478, 479 BGB) berechtigt, jedoch stehen dem Käufer etwaige Schadensersatzansprüche und Aufwendungsersatzanspruch nur nach Maßgabe von Zi. 7. zu.
11.  Soweit die Firma Gasecenter David Montagen beigestellter Geräte/Materialien vornimmt gilt folgendes: Gasecenter David haftet nicht für deren Güte und Eignung. Zusicherungen, dass der Liefergegenstand für die vom Besteller in Aussicht genommenem Zweck geeignet ist, bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Hat Gasecenter David oder einer der beauftragten Mitarbeiter hinsichtlich deren Güte und Eignung Bedenken, so kann Gasecenter David die Ausführung der entsprechenden Arbeiten ablehnen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der beigestellten Materialien/Geräte trägt der Auftraggeber. 
Alle uns nachgewiesenen Schäden und Mängel an dem Liefergegenstand, die auf Material-schäden oder fehlerhafte Herstellung zurückzuführen sind, werden von uns beseitigt. Wahlweise sind wir berechtigt, gegen Rückgabe Ersatz zu liefern oder den Liefergegenstand gegen Rückzahlung der vom Besteller geleisteten Zuzahlung, abzüglich Montage und sonstigen Nebenkosten, zurückzunehmen.
Alle weiteren Gewährleistungsansprüche, insbesondere auch Ersatzansprüche für unmittelbare oder mittelbare Schäden, auch für Drittschäden oder für Schäden, die an anderen Gegenständen entstanden sind, werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Teile, die der natürlichen Abnutzung unterliegen; sie erlischt, wenn unsere Einbau- und Betriebsvorschriften nicht eingehalten, die von uns vorgeschriebenen und gelieferten Betriebsmittel nicht verwendet oder aber an der Anlage ohne unser Einverständnis Veränderungen vorgenommen werden.
Versandweg und Transportmittel sind unserer Wahl überlassen. Die Lieferung frei Lieferstelle hat zur Voraussetzung, dass die Abladestelle auf für LKW befahrbaren Wegen zu erreichen ist. Der Empfänger hat dafür Sorge zu tragen, dass eine unverzügliche und sachgemäße Entladung möglich ist. Wartezeiten, erneute Anfahrten, sowie von der bestellten Menge abweichende Lieferungen werden in Rechnung gestellt. Für Unfälle, die beim Betreten oder Abladen der Transportmittel auftreten, oder für Schäden, die von fremden Fahrzeugen verursacht werden, die die Ware weiter transportieren, haftet Gasecenter David nicht. Wir behalten uns vor, Direktlieferungen durch den jeweiligen Material- bzw. Gerätehersteller, oder dessen Vorlieferanten vornehmen zu lassen. 
Die Gewährleistungspflicht besteht nur gegenüber dem ursprünglichen Besteller. Sie verjährt innerhalb eines Jahres nach der probeweisen Inbetriebsetzung, für maschinelle Teile binnen 6 Monaten, bei Tag- und Nachtbetrieb binnen 3 Monaten, spätestens jedoch sinngemäß 15 bzw. 9 bzw. 6 Monate nach Gefahrübergang.